Aktuelle Meldungen - Nachrichten suchen - kostenloses Abo - Nachricht weiterempfehlen
AHO Aktuell - 24.11.2005
Fleischskandal: Bundesregierung fordert stärkere Eigenkontrollen der Unternehmen
Berlin (aho/lme) - Die jetzt in mehreren Bundesländern entdeckten
Mengen an nicht mehr verkehrsfähigem Fleisch, das offensichtlich zum
Teil auch zu Lebensmitteln weiterverarbeitet worden ist, nimmt die
Bundesregierung zum Anlass, stärkere Eigenkontrollen der Wirtschaft
einzufordern. Wie in der Koalitionsvereinbarung festgelegt, soll
darüber hinaus die bundesweite Koordinierung der Überwachung gestärkt
werden. "Diese Beispiele zeigen plastisch, dass die Zusammenarbeit
zwischen den Überwachungsbehörden weiter verbessert werden muss. Nur
mit schnellem bundeseinheitlichen Handeln und einer Meldepflicht für
Unternehmen, denen schlechte Ware angeboten wird, kann diesem Unwesen
begegnet werden", erklärt der Bundesminister für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz Horst Seehofer.
Er begrüßt in diesem Zusammenhang den Vorstoß Niedersachsens im
Bundesrat, europaweit eine Verpflichtung im Lebensmittelrecht zu
verankern, die Behörden zu informieren, wenn einem Unternehmen
überlagerte und damit nicht verkehrsfähige Ware angeboten wird.
Bundesminister Seehofer bittet darüber hinaus die Länder, sehr schnell
die Fakten zusammen zu tragen und gemeinsam mit dem Bund auszuwerten,
um zu klären, ob es sich hier um eine Häufung von Einzelfällen
handelt, denen mit verstärkter Überwachung begegnet werden kann, oder
um ein systematisches Problem. "Sollte es Bedarf an verschärften
Regelungen auf Bundes- oder Europaebene geben, dann werden wir nicht
zögern, rechtliche Regelungen entsprechend anzupassen", erklärte er am
Rande der Tagung der Agrarminister in Brüssel.
AHO Aktuell ist ein Service von ANIMAL-HEALTH-ONLINE und @grar.de