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AHO Aktuell - 14.10.2005
Vogelgrippe: Länder sollen Risikozonen festlegen
Berlin / Brüssel (aho) - Heute wurde auf europäischer Ebene eine
einheitliche, risikoorientierte Vorgehensweise zur Verstärkung der
Schutzmaßnahmen vor dem Eintrag der Vogelgrippe vereinbart. Das teilte
das Bundesverbraucherministerium heute in Berlin mit. Es sei
vorgesehen, dass europaweit die zuständigen Behörden nach Abschätzung
der jeweiligen Gefährdung durch Zugvögel (d.h. dem Verlauf von
Vogelflugrouten und Rastplätzen von Wildvögeln) eine regionale oder
landesweite Aufstallung des Geflügels anordnen können. Die
Kommissionsentscheidung soll mit einer Eilverordnung unmittelbar in
nationales Recht umgesetzt werden. Die Länder sind ermächtigt, im
Vorgriff auf die Entscheidung der Kommission umgehend zu handeln. Die
Bundesländer sollen deshalb die betroffenen Gebiete und die
Bedingungen für die Stallhaltungspflicht kurzfristig festzulegen,
damit die Brüsseler Vorgaben umgehend umgesetzt werden können. Die
Kommission werde die angemessene Durchführung der Maßnahmen
überprüfen, teilte das Ministerium mit. Die Umsetzung auf Länderebene
soll auf möglichst einheitlichem Niveau geschehen.
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