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AHO Aktuell - 01.09.2005

Eilverordnung zur Vogelgrippe


Berlin (aho) - Bundesverbraucherministerin Renate Künast hat gestern
Abend in Berlin eine Eilverordnung zu einem weiteren Schritt im
Krisenpräventionsplan gegen die Vogelgrippe in Gang gesetzt: umgehend
soll das vorsorgende Beobachten und Untersuchen der Wildvögel und des
Hausgeflügels ("Monitoring") deutschlandweit gestartet werden. "Wir
wollen damit sicher stellen, dass wir Verdachtsfälle so früh wie
möglich erkennen und umgehend darauf reagieren können", sagte die
Ministerin.

"Auch wenn die Gefahr der Übertragung durch Zugvögel von Experten, der
EU-Kommission und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der
Vereinten Nationen (FAO) derzeit als gering eingeschätzt wird, müssen
wir auf alles vorbereitet sein", unterstrich Künast. Sobald sich die
Gefahrenlage verschärfe, werde die nächste Stufe im Krisenplan gegen
die Vogelgrippe in Gang gesetzt: Eine weitere Eilverordnung, die alle
Geflügelhalter verpflichtet, ihre Tiere in Ställe zu sperren, sei
vorbereitet und könne im Bedarfsfall von Heute auf Morgen in Kraft
gesetzt werden.

"Eines muss allen klar sein: Wenn die Gefahr ernst wird, wird die
Maßnahme für alle Bundesländer gelten müssen", erklärte die
Ministerin. Damit man diesen Zeitpunkt rechtzeitig erkennt, werde
durch die neue Eilverordnung umgehend mit dem Monitoring begonnen. Die
Eilverordnung zum Monitoring solle am Wochenende in Kraft treten.

"Erfolgreiches Krisenmanagement lebt davon, dass Maßnahmen auf Fakten
gründen und risikoorientiert und damit angemessen sind. Entscheidend
ist außerdem, dass sie zwischen Bund und Ländern abgestimmt sind.
Jeder Schritt setzt eine fundierten Risikoanalyse voraus und muss von
der EU-Kommission notifiziert werden. Das gilt auch für abweichendes
Vorgehen einzelner Bundesländer.

"Wichtig ist jetzt vor allem, dass die Bundesländer die Einhaltung der
Maßnahmen zur Verhinderung der Übertragung von Geflügelpest auf Tiere
in Deutschland streng überwachen und das Monitoring vor Ort
schnellstmöglich und lückenlos begonnen wird", so Künast.



 



 

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