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AHO Aktuell - 01.04.2003
Staatssekretär Griese hinterfragt Datenbank
(ZDS) - Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz (MUNLV) in Nordrhein-Westfalen hat die für das
Veterinärwesen zuständigen Stellen seines Landes sowie das Bundesministerium
(BMVEL) und die obersten Veterinärbehörden der Länder darüber informiert,
dass sich die Einführung der Datenbank für Schweine in NRW weiter verzögern
wird.
Zur Begründung führt Staatssekretär Dr. Thomas Griese folgende Punkte an:
- Um den administrativen und finanziellen Aufwand so gering wie möglich zu
halten, sollen die Aufgaben der Regionalstelle kurzfristig (öffentlich)
ausgeschrieben werden;
- Im Sinne der Entbürokratisierung sollte generell noch einmal überprüft
werden, ob Aufwand und Ertrag der Datenbank in angemessenem Verhältnis
zueinander stehen, da hiervon die Akzeptanz und letztlich die
Funktionsfähigkeit abhängen. Die ablehnende Haltung der betroffenen
Wirtschaft - bis hin zum Boykottaufruf der ISN - müsse als bedeutsames
Alarmzeichen gewertet werden.
- Die Verwaltungsvereinbarung zum Anschluß an die zentrale HIT-Datenbank
soll erst unterzeichnet werden, wenn geklärt ist, welche Einrichtung in NRW
die Aufgaben der Regionalstelle übernehmen wird.
Trotz dieser "Notbremsung" aus NRW empfiehlt der ZDS allen Betroffenen, die
erforderlichen Daten vorsorglich zu erfassen, da eine nachträgliche Meldung
der Tierbewegungen nicht ausgeschlossen werden kann. Schließlich gilt nach
wie vor seit Ende Dezember letzten Jahres die Meldepflicht gemäß
Viehverkehrsverordnung.
AHO Aktuell ist ein Service von ANIMAL-HEALTH-ONLINE und @grar.de