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AHO Aktuell - 13.03.2003

Geflügelpest: Tierseuchenkasse finanziell nur schlecht gewappnet


L P D - Einer möglichen Einschleppung der Geflügelpest in Niedersachsen
sieht die Niedersächsische Tierseuchenkasse mit einiger Sorge entgegen. Die
finanziellen Reserven für Entschädigungsleistungen im Seuchenfall sind nach
Angaben des Landvolkverbandes nur gering. Dennoch müssten Geflügelhalter im
Fall des Falles nicht um Entschädigungszahlungen bangen, weil die
Tierseuchenkasse dann Anleihen bei den Haushalten für die übrigen Tierarten
nehmen könnte, die allerdings aus dem zukünftigen Beitragsaufkommen der
Geflügelhalter verzinslich zurückgezahlt werden müssten. Zwar war die
Beitragserhebung für Geflügelhalter gerade erst völlig umgestaltet worden,
das höhere Beitragsaufkommen dient aber überwiegend dazu, den
Geflügelbereich verursachergerecht an den Kosten der Tierkörperbeseitigung
zu beteiligen. Mit 27.700 t zu entsorgendem Geflügel im Jahr 2001 entfiel
nach Angaben der Fleischmehlindustrie mehr als jede dritte Tonne zu
entsorgender Tierkörper auf diesen Bereich und damit weit mehr, als bisher
bekannt war.

Insgesamt rechnet die Tierseuchenkasse in diesem Jahr mit einem
Beitragsaufkommen der niedersächsischen Bauern von 30 Millionen Euro. Das
ist ein deutlicher Anstieg gegenüber dem vergangenen Jahr, als 21,6
Millionen Euro an Beiträgen eingenommen wurden. Hinzu kamen im vergangenen
Jahr Erstattungen des Landes für Impfstoffe und Untersuchungskosten von 10,8
Millionen Euro sowie der EU von 0,8 Millionen Euro. Zur Beitragszahlung ist
jeder Tierhalter verpflichtet, um im Seuchenfall abgesichert zu sein.
Außerdem werden von der Tierseuchenkasse Untersuchungsprogramme zur Vorsorge
gegen Tierseuchen sowie die Tierkörperbeseitigung finanziert. In vielen
anderen Bundesländern werden die Kosten der Tierkörperbeseitigung zwischen
Land, Kommunen und Tierseuchenkasse gedrittelt, in Niedersachsen werden die
Kosten für die Entsorgung des so genannten Spezifizierten Risikomaterials
(SRM) jedoch je zur Hälfte von Tierseuchenkasse und Land getragen.

Der Beitragsanstieg in diesem Jahr geht vor allem zu Lasten der Rinder-,
Schaf- und Geflügelhalter, während Schweinehalter sogar entlastet wurden,
weil hier in den letzten Jahren keine Seuchenzüge mehr zu Buche schlugen.
Dagegen ist im Rinder- und Schafbereich die Beseitigung des SRM der größte
Kostenfaktor. Insgesamt musste die Tierseuchenkasse im vergangenen Jahr
allein 9,1 Millionen Euro hierfür ausgeben. Durch neue Vorgaben der EU
dürften die Kosten für die Tierhalter im kommenden Jahr nach Erwartungen der
Tierseuchenkasse sogar noch steigen. Hinzu kamen weitere fünf Millionen Euro
für die Entsorgung gefallener Schweine, Pferde und Geflügel. Im
Rinderbereich schlägt sich darüber hinaus die BHV1-Bekämpfung kräftig in der
Ausgabenbilanz nieder. Im Rahmen des amtlichen Bekämpfungsverfahrens werden
die Untersuchungs- und Impfkosten von der Tierseuchenkasse übernommen.


 



 

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