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AHO Aktuell - 29.05.2002
Der LK Cloppenburg zum Nitrofen - Skandal
Zu den Vorgängen um Nitrofen gibt der Landkreis Cloppenburg folgende
Presseerklärung ab:
Am Nachmittag des 16. Mai 2002 erhielt das Veterinäramt des Landkreises
Cloppenburg von der Staatsanwalt Oldenburg eine Akte, mit der die Behörde
erstmals auf Nitrofennachweise in Lebensmitteln, die aus einem Betrieb in
der Gemeinde Emstek kommen sollten, hingewiesen wurde. Die Staatsanwaltschaft
bat in diesem Vorgang ausdrücklich darum, zunächst Rücksprache mit ihr zu
halten, bevor seitens des Veterinäramtes Maßnahmen ergriffen würden.
Am Morgen des 16. Mai, also vor Eingang der Akte beim Veterinäramt, stellte
ein amtlicher Tierarzt ein Attest für den Export von 20 Tonnen tiefgefrorenem
Geflügelfleisch aus, das von der betreffenden Firma aus Emstek stammte. Die
Sendung war für Russland bestimmt.
Da der Veterinär keine Kenntnis von einer eventuellen Nitrofenbelastung des
Fleisches hatte und auch nicht haben konnte, da die Firma ihre Kenntnisse
verschwieg, attestierte er anhand der ihm vorgelegten Unterlagen und nach
Inaugenscheinnahme des Fleisches die Unbedenklichkeit der Vermarktung. Die
Lebensmittel sind dann von der Firma nach Russland ausgeliefert worden.
Erst im Nachhinein wurde dem Veterinäramt bekannt, dass es sich bei der
Sendung möglicherweise um eine Rückrufcharge gehandelt hat, in der Nitrofen
nachgewiesen worden war. Inzwischen ist vom Landkreis Cloppenburg über die
Bezirksregierung Weser-Ems eine EU-Schnellwarnmeldung zum Rückruf des
Fleisches abgesetzt worden.
Trotz wiederholter Versuche des Landkreises Cloppenburg konnte der zuständige
Staatsanwalt von der Veterinärbehörde erst nach Pfingsten, also am 21. Mai
2002 telefonisch erreicht werden. Bei einem weiteren Gespräch am 23. Mai
wurde der Staatsanwalt über die Abfertigung einer Lebensmittelcharge nach
Russland am 16. Mai unterrichtet. Gleichzeitig wurde er informiert, dass
die Emsteker Firma für den selben Tag (23. Mai) um eine erneute Attestierung
von 20 Tonnen Geflügelfleisch nach Russland gebeten habe. Wegen des Verdachts
der Kontamination mit Nitrofen erfolgte eine Abfertigung durch das Veterinäramt
jedoch nicht. Es wurde zusammen mit weiteren tiefgefrorenen Chargen vom
Landkreis Cloppenburg am 24. Mai sichergestellt. Insgesamt handelt es sich
um 247 Tonnen Geflügelfleisch, das aus Gründen der Gefahrenabwehr
beschlagnahmt wurde.
Ebenfalls am 24. Mai erfolgte in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft auf
richterlichen Beschluss eine Beschlagnahme von Unterlagen in der betreffenden
Firma in Emstek. Die Beschlagnahme wurde von der Polizei und Mitarbeitern
des Veterinäramtes durchgeführt. Das Aktenmaterial wurde versiegelt und liegt
der Staatsanwaltschaft für weitere Ermittlungen vor.
Inzwischen wurden unter amtlicher Aufsicht des Veterinäramtes von dem
sichergestellten Fleisch Proben genommen und einem anerkannten Labor zur
Untersuchung vorgelegt.
Für weitere Probenentnahmen liegt das gesamte Management beim Landesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) in Oldenburg. Das
Veterinäramt des Landkreises handelt diesbezüglich also auf Weisung. Nach
Vorlage der Untersuchungsergebnisse wird die Bezirksregierung Weser-Ems
entscheiden, was mit dem bereits sichergestellten Fleisch geschehen soll.
Weitere Sicherstellungen von eingelagertem Fleisch der Emsteker Firma
laufen zur Zeit.
Seitens der Bezirksregierung steht eine Entscheidung noch aus, was mit
den Tieren in den Betrieben geschehen soll, die nitrofenbelastetes Futter
bekommen haben.
Insgesamt konnten bislang sechs Betriebe im Landkreis Cloppenburg ermittelt
werden, die eventuell entsprechende Futtermittellieferungen bekommen haben.
Diese Betriebe wurden vom Veterinäramt in Abstimmung mit der Bezirksregierung
gesperrt. In Zusammenarbeit mit dem LAVES werden dort zur Zeit unter
amtlicher Aufsicht ebenfalls Proben entnommen und zur Untersuchung
weitergeleitet. Ergebnisse stehen noch aus.
LK Cloppenburg, 28.05.02
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