Aktuelle Meldungen - Nachrichten suchen - kostenloses Abo - Nachricht weiterempfehlen
AHO Aktuell - 22.01.2002
Bundesministerin Künast versetzt zwei Unterabteilungsleiter
(ADR) - Während die Tierzüchter sich auf der Internationalen Grünen Woche
2002 in Berlin über den erfolgreichen Verlauf der 5. Bundesschau Fleisch-
rinder und über die öffentlichkeitswirksamen Besuche von Bundespräsident
Rau und Kanzlerkandidat Stoiber in der Tierhalle freuten, wurden zwei
Unterabteilungsleiter im BMVEL, MinDirig. Prof. Dr. Kothmann, Leiter der
Unterabteilung 32 "Sicherheit der Lebensmittel tierischer Herkunft", und
Prof. Dr. Zwingmann, Leiter der Unterabteilung 33 "Tierschutz, Tierische
Erzeugung, Veterinärwesen, Tierseuchenbekämpfung, Nationales Krisenzentrum"
aus ihren Ämtern versetzt.
Anlass für diesen dramatischen Personalwechsel war eine Mitteilung der
niederländischen Regierung vom 20. Dezember 2001, dass in den Niederlanden
für den menschlichen Verzehr nicht geeignete Garnelen über eine Recycling-
firma vermischt und mit anderen Fischabfällen illegal nach Deutschland in
eine Fischmehlfabrik verbracht wurden. Das niederländische Schreiben ging
am 27. Dezember 2001, dem Tag nach Weihnachten, beim BMVEL ein und wurde
am 08. Januar 2002 an das zuständige niedersächsische Ministerium für
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten weitergeleitet mit der Bitte, der
Angelegenheit nachzugehen sowie über die eingeleiteten Maßnahmen zu
unterrichten. Die Zeitverzögerungen, die vom Eingang der Warnmeldungen aus
den Niederlanden bis zur Weiterleitung nach Niedersachsen entstanden,
werden den beiden Ministerialbeamten von Bundesministerin Künast angelastet.
Den niederländischen Behörden war der Vorgang bereits seit dem 06. Dezember
2001 bekannt. Erst zwei Wochen später, am 20. Dezember, fühlte man sich
dort veranlasst, auch die Bundesregierung zu informieren.
Wie von den Betroffenen zu erfahren ist, sind sie sich keiner Pflichtver-
letzung bewusst. Deshalb stellt sich die Frage nach den Motiven von
Bundesministerin Künast. Wollte sie sich selbst aus der Schusslinie
nehmen, um ihr Amt nicht zu gefährden? Ihr Vorgänger wurde ja durch eine
ähnliche Konstellation abberufen. Im Bundestagsausschuss und seitens der
CDU/CSU-Fraktion wurde bekanntlich die Entlassung von Frau Künst gefordert.
Oder gibt es andere Gründe? Jedenfalls ist es für einen fachlich Nahe-
stehenden schwer nachvollziehbar, dass zwei Unterabteilungsleiter, die mit
ihren personell unterbesetzten Unterabteilungen gerade ein nie dagewesenes
Krisenjahr erfolgreich bewältigt haben, mit einer Strafversetzung bedacht
werden.
AHO Aktuell ist ein Service von ANIMAL-HEALTH-ONLINE und @grar.de