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AHO Aktuell - 01.11.2001
Kritik am französische Aufruf zum Importstopp von Rindfleisch
(DBV) - Der von Bauernverbänden und Schlachtunternehmen in Frankreich
vereinbarte "provisorische" Importstopp von Rindfleisch und der Aufruf
des französischen Landwirtschaftsministers Jean Glavany zur Blockade
ist in Brüssel und in den übrigen EU-Mitgliedsländern auf völliges
Unverständnis und heftigen Widerspruch gestoßen. Eine Delegation der
Bauernverbände aus Belgien, Niederlande, Deutschland und Irland be-
schwerte sich in Paris bei den Verbänden der Produzenten und Schlacht-
unternehmen und im Landwirtschaftsministerium über das einseitige
französische Vorgehen. Ein Sprecher von Agrarkommissar Franz Fischler
verwies auf die Verpflichtung Frankreichs, sich an die Spielregeln des
gemeinsamen Marktes zu halten, zumal Frankreich sich stets gegen die
"Renationalisierung" der Gemeinsamen Agrarpolitik stemme. Bei COPA, dem
europäischen Bauernverband, wird das französische Verhalten im Präsidium
behandelt; bislang waren derartige nationale Alleingänge stets verurteilt
worden.
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner,
hat in einem Dringlichkeitsschreiben an den französischen Bauernver-
bandspräsidenten Jean-Michel Lemètayer betont, dass die deutschen
Rindfleischerzeuger kein Verständnis für eine solche Handlung hätten.
Ein Ausgrenzen und Diskriminieren von Produkten aus anderen EU-Ländern
entspreche nicht den Regeln des gemeinsamen Marktes. Sonnleitner: "Wir
können dabei alle gemeinsam nur verlieren." Ausdrücklich verwies der
DBV-Präsident darauf, dass Frankreich einer der großen Nutznießer der
Gemeinsamen Agrarpolitik sei, dass andererseits in der deutschen Politik
die Finanzierung der EU-Agrarpolitik heftig umstritten sei. Der Deutsche
Bauernverband habe bisher die Gemeinsame Agrarpolitik vehement verteidigt.
Sonnleitner machte zugleich deutlich, dass die anhaltende Krise auf dem
Rindfleischmarkt auch eine Folge der unzureichenden Maßnahmen in den
Mitgliedstaaten sei. So habe die deutsche Bundesregierung trotz massiver
Forderungen des Berufsstandes nicht das Notwendige getan, um die Folgen
für die Landwirte zu begrenzen und den Markt für Rindfleisch zu stabili-
sieren. In der Folge litten die Landwirte in Deutschland unter den
niedrigsten Erzeugerpreisen für Rindfleisch in der EU. Auch in der
Sitzung des DBV-Fachausschusses Rindfleisch am Montag dieser Woche wurde
harte Kritik an der Untätigkeit der Bundesregierung auf dem Rind-
fleischmarkt geübt und die Forderung bekräftigt, die möglichen
Marktentlastungsmaßnahmen endlich konsequent auszuschöpfen.
Deutscher Bauernverband
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