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AHO Aktuell - 04.10.2001
BSE und die Folgen für Landwirte
Brüssel/Berlin - Die Kommission hat Baden-Württemberg ermächtigt, an
Rindfleischerzeuger, die im Zuge der BSE-Krise zwischen November 2000
und Juli 2001 Ertragseinbußen hinnehmen mussten, Einkommensbeihilfen
im Gesamtwert von rund 5,1 Mio. Euro zu zahlen. Diese Genehmigung steht
im Einklang mit früheren Entscheidungen zugunsten von Österreich, Belgien,
Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien. Nach Auffassung der
Kommission handelt es sich bei der Krise auf dem Rindfleischmarkt um ein
außergewöhnliches Ereignis, das diese Beihilfen rechtfertigt.
Die Kommission hat außerdem eine Reihe weiterer BSE-bezogener
staatlicher Beihilfen in Österreich mit einem Gesamtvolumen von über
29 Mio. Euro genehmigt. Mit diesen Mitteln sollen Landwirte, in deren
Beständen BSE festgestellt wurde, für die Kosten von BSE-Tests und für den
Transport und die Beseitigung nicht mehr brauchbarer Stoffe wie Tierfutter,
Risikomaterial usw. entschädigt werden.
Nach der Genehmigung eines ersten Pakets BSE-bezogener staatlicher
Beihilfen in Baden-Württemberg hat die Kommission jetzt auch eine
Einkommensbeihilfe in Höhe von mehr als 5,1 Mio. Euro (10 Mio. DM) für
Rindfleischerzeuger in Baden-Württemberg gestattet. Die Kommission
stellte fest, dass weder auf Sektorenebene noch auf einzelbetrieblicher
Ebene überkompensiert wird.
Zwei weitere Maßnahmen in Baden-Württemberg werden noch geprüft: eine
Entschädigung zur Deckung zusätzlicher Kosten, die durch die Entsorgung
von Fleisch- und Knochenmehl und besonderem Risikomaterial entstehen,
sowie Einkommensbeihilfen für Nichtlandwirte.
AHO Aktuell ist ein Service von ANIMAL-HEALTH-ONLINE und @grar.de