Aktuelle Meldungen - Nachrichten suchen - kostenloses Abo - Nachricht weiterempfehlen
AHO Aktuell - 02.10.2001
BSE-Folgekosten: Landesregierung unterstützt Bauern
Mainz (rlp) - Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Bauern auch weiterhin
bei der Bewältigung der enormen wirtschaftlichen Belastungen durch die BSE-
Krise. "Wir lassen auch in schwierigen Zeiten unsere Bauern nicht im Regen
stehen", so Umweltministerin Margit Conrad. Rheinland-Pfalz habe mehr als
alle anderen Bundesländer Mittel zur Bekämpfung der BSE-Folgen bereitgestellt.
So erhalten die betroffenen Landwirte und Betriebe auch nach Ablauf der
bisherigen Regelung, die bis 1. Oktober 2001 befristet war, entsprechende
Hilfen. Dies haben Umweltstaatssekretär Hendrik Hering und Landwirtschafts-
staatssekretär Harald Glahn mit der Landwirtschaftskammer, den Bauernver-
bänden, der Tierseuchenkasse, dem Landkreistag und dem
Landesmarktverband Vieh und Fleisch besprochen.
So gelten ab 1. Oktober folgende Regelungen:
1. Das Land beabsichtigt eine Beteiligung an den laufenden Entsorgungskosten
für gefallene Rinder, Schafe und Ziegen vor. Dazu muss noch das Landestier-
körperbeseitigungsgesetz geändert werden. Die Kosten sollen nach Vorstellungen
des Landes zu je einem Drittel vom Land, der Tierseuchenkasse und dem Zweck-
verband Tierkörperbeseitigung gezahlt werden.
2. Die Übernahme der BSE-Untersuchungskosten durch das Land entfällt ab
1. Oktober. Stattdessen zahlt das Land den Landwirten ab 1. Oktober bis 31.
Dezember 2001 zum Ausgleich von Belastungen durch BSE-Schnelltests direkte
Zuwendungen pro Schlachttier. Bei den gefallenen Tieren übernimmt das Land
die Hälfte der Testkosten.
3. Das Land trägt auch weiterhin das Kostenrisiko eines Schlachtbetriebes
im Zusammenhang mit der Feststellung des Verdachts oder des Ausbruchs von
BSE, wenn dieser Betrieb Vorkehrungen zur Schadensminimierung getroffen hat.
Die dafür entstehenden Kosten sind nicht abschätzbar, weil sie von der Zahl
der BSE-Fälle im Land abhängen. Das Land beteiligt sich mit höchstens 50.000
Mark je Einzelfall.
Bis 1. Oktober ist das Land an den laufenden Entsorgungskosten für Schlacht-
abfälle, Risikomaterial und gefallene Tieren mit rund 13 Millionen Mark
beteiligt. Auch die Kosten der BSE-Schnelltests hat das Land bisher allein
übernommen. Dafür sind rund fünf Millionen Mark bereitgestellt worden.
AHO Aktuell ist ein Service von ANIMAL-HEALTH-ONLINE und @grar.de