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AHO Aktuell - 14.08.2001

Novelle der TA-Luft beschert Landwirten erhebliche Mehrkosten


(ZDS/age) - Wenn der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für
eine Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft
(TA Luft) in der vorliegenden Form in Kraft treten sollte, kommen
erhelbliche Mehrkosten auf investitionswillige Landwirte zu. Der
Deutsche Bauernverband (DBV) als auch das Kuratorium für Technik und
Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL) beziffern die Mehrkosten für
immissionsschutzrechliche Genehmigungen auf bis zu 100.000 DM im
Einzelfall.
Beide Institutionen kritisierten vergangene Woche bei einer Anhörung
im Umweltressort den vorliegenden Entwurf für eine neue TA-Luft als
völlig ungeeignet für die Landwirtschaft. Völlig inakzeptabel sei die
Vorstellung des Bundesumweltministeriums, dass bei Anlagen ab einer
bestimmten Größe die Vorbelastung mit Ammoniak und Schwebestaub
ermittelt werden müsse. Da die dafür erforderlichen Meßverfahren
bisher allenfalls in Forschungsvorhaben vorgenommen worden seien,
müsse der Betrieb anstelle betriebsindividueller Daten auf regional
vorhandene Belastungswerte zurückgreifen. Unabhängig davon, dass
Pauschalwerte nur eine ungenaue Aussage über betriebsindividuelle
Vorbelasungen erlauben, liegen für Schwebestaub diese Werte überhaupt
nicht vor. Auch die Vorstellung, dass Antragsteller selber flächen-
deckend Immissionen ermitteln sollen und damit hoheitliche Aufgaben
übernehmen, könne nach Ansicht des DBV und des KTBL nicht hingenommen
werden.
 



 

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