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AHO Aktuell - 26.06.2001
BSE-Folgekosten: Rheinland-Pfalz unterstützt Landwirte und Betriebe
Mainz (aho) - Rheinland-Pfalz hat den enormen wirtschaftlichen Belastungen,
die aus der BSE-Krise entstanden sind, sehr schnell Rechnung getragen. "Wir
haben nicht auf die endgültigen Ergebnisse von EU-, Bund- und Länderver-
handlungen gewartet, sondern unverzüglich hier im Land gehandelt. Auch
jetzt lassen wir niemanden im Regen stehen", sagte Umweltministerin Klaudia
Martini nach der heutigen Sitzung des Ministerrats. Sie teilte mit, dass
die Landesregierung die betroffenen Landwirte und Betriebe auch über den
30. Juni 2001 hinaus unterstützen wird. "Wir haben in einer schwierigen
Situation die Produzenten unterstützt und die Interessen der Verbraucher-
innen und Verbraucher ernst genommen", sagte Günter Eymael, Staatssekretär
im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium.
Der Ministerrat hat Folgendes beschlossen:
1. Das Land beteiligt sich bis zum 01. 0ktober 2001 an den laufenden
Entsorgungskosten für Schlachtabfälle, Risikomaterial und gefallenen
Tieren in Folge von BSE. Die Kosten für die Zeit vom 01. Juli 2001 bis
zum 01. Oktober 2001 betragen rund 4,5 Millionen Mark.
2. Das Land garantiert bis zum 01. Oktober 2001 die Übernahme der BSE-
Schnelltestkosten. Für die nächsten drei Monate werden die Ausgaben dafür
auf rund 2 Millionen Mark geschätzt.
3. Das Land trägt das Kostenrisiko eines Schlachtbetriebes im
Zusammenhang mit der Feststellung des Verdachts oder des Ausbruchs von
BSE, wenn dieser Betrieb Vorkehrungen zur Schadensminimierung getroffen
hat. Die dafür entstehenden Kosten sind nicht abschätzbar, weil sie von
der Zahl der BSE-Fälle im Land abhängen. Das Land beteiligt sich mit
höchstens 50.000 Mark je Einzelfall.
AHO Aktuell ist ein Service von ANIMAL-HEALTH-ONLINE und @grar.de