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AHO Aktuell - 18.05.2001
Kiel: Genehmigungsverfahren für Schweineställe auf Eis gelegt
Kiel (aho) - Umweltminister Klaus Müller hat sich am 17. Mai 2001
entschlossen, laufende Planungs- und Genehmigungsverfahren für den
Bau von Schweineställen wegen fehlender Rechtsgrundlagen vorerst zu
stoppen. Damit beschreitet Schleswig-Holstein den gleichen Weg wie
Nordrhein-Westfalen.
Der Grund: Bereits 1999 hatte das Bundesverfassungsgericht die
Hennenhaltungs-Verordnung für nichtig erklärt. Die Bundesregierung
hat Ende April 2001 in der Begründung zur Tierschutz-Nutztierhaltungs-
Verordnung darauf hingewiesen, dass dies auch für die Schweinehaltungs-
Verordnung gelte.
"Jetzt haben wir die Möglichkeit gemeinsam mit den Tierzüchtern und
Tierhaltern einen weiteren Schritt zu einer zukunftsweisenden
Tierschutz- und Verbraucherpolitik zu tun", sagte Umweltminister
Müller. "Zu Recht erwarten Verbraucher gesunde, hochwertige
Lebensmittel, die artgerecht produziert, streng kontrolliert und klar
gekennzeichnet wurden."
Die Antragsteller, Landräte, Oberbürgermeister der Kreise und
kreisfreien Städte und der Bauernverband wurden bereits informiert.
Das Umweltministerium will gemeinsam mit dem Landwirtschaftsministerium,
den Bauern-, Tierschutz- und Umweltverbänden ein Fachgespräch führen.
Ziel ist es, konkrete Vorschläge für eine artgerechte Schweinehaltung
in Schleswig-Holstein zu erarbeiten.
AHO Aktuell ist ein Service von ANIMAL-HEALTH-ONLINE und @grar.de