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AHO Aktuell - 11.05.2001
Schneller sein als die Gefahr: Europas Lehren aus BSE
(idw) - Mehr als 80 Wissenschaftler aus 18 verschiedenen Ländern haben
am 9. und 10. Mai in Herrenberg über eine erfolgversprechende Umsetzung
des Vorsorgeprinzips in der EU beraten. Dieses erstmals im deutschen
Umweltrecht der 70er Jahre angewandte Rechtsprinzip erlaubt es, einen
Stoff oder ein Verfahren schon dann zu regulieren oder sogar zu
verbreiten, wenn die Schädlichkeit noch nicht mit Sicherheit nachgewiesen
wurde. "Die Rinderseuche BSE ist ein gutes Beispiel für mangelnde
Vorsorge", sagte Ortwin Renn, Vorstandssprecher der Akademie für
Technikfolgenabschätzung in Baden- Württemberg (TA-Akademie) am Rande
der Tagung. Die Absenkung der Temperatur bei der Tiermehlproduktion
1994 habe in Großbritannien zu einer geschätzten Kostenersparnis von
insgesamt 150 Millionen englischen Pfund geführt, doch der Schaden durch
BSE allein in Großbritannien werde inzwischen auf 30 Milliarden Pfund
angesetzt. Die Anwendung des Vorsorgeprinzips hätte seiner Meinung nach
eine solche Maßnahme wohl verhindern können, "die Existenz von Prionen
war damals bereits bekannt".
Gerade Großbritannien ist eines der Länder, das der Umsetzung des
Vorsorgeprinzips nach wie vor skeptisch gegenüber steht, obwohl sich
die EU im Maastrichter Vertrag offiziell zum Vorsorgeprinzip bekennt.
Die politische Brisanz des Themas veranschaulichen auch die jüngsten
Niederlagen der EU vor der Welthandelsorganisation WTO in Genf. Dort
wurde ein Importverbot der EU für hormonbehandeltes Fleisch aus den USA
mit der Begründung abgelehnt, dass es sich dabei um
wettbewerbsverzerrende Maßnahmen handle. Deshalb lautete der Auftrag
der EU an die TA-Akademie, einen Kompromissvorschlag auszuarbeiten, der
europaweit konsensfähig ist und auch vor internationalen Gerichten
Bestand haben kann. Die Konferenz in Herrenberg bildet dabei den Auftakt
einer Serie von Treffen, bei denen Vertreter aus Wirtschaft, Politik
und Umweltverbänden in der EU am Beispiel giftiger Chemikalien und
Ernährungsrisiken zu einem Vorwarnsystem kommen sollen, das
Umweltkatastrophen oder Gesundheitsschäden wie künftig verhindern kann.
Alle Parteien seien sich einig, so Renn, "dass die Art, wie wir mit
Risiken umgehen, nicht zufriedenstellend ist". Das Projekt wird von der
TA-Akademie gemeinsam mit der ETH Zürich und den englischen
Universitäten Sussex und Southampton durchgeführt. Es hat eine Laufzeit
von zwei Jahren und ein Volumen von 1,24 Millionen Mark.
Ansprechpartner:
Andreas Klinke, Telefon: 0711/9063-288
andreas.klinke@ta-akademie.de
Markus Geckeler, Telefon: 0711/9063-222
markus.geckeler@ta-akademie.de
Informationsdienst Wissenschaft (idw) - Pressemitteilung
Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg, 11.05.2001
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