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AHO Aktuell - 11.04.2001

MKS-Schutzverordnung gegenüber Frankreich läuft am Donnerstag aus


(aho) - Am Gründonnerstag läuft die für Frankreich geltende MKS-Schutz-
verordnung aus. Hierzu erklärt Staatssekretär Josef Hecken: "Am 13. März
2001 ist in Frankreich ein MKS-Fall aufgetreten. In Folge dieses Falles
sind durch die EU weitreichende Schutzmaßnahmen gegenüber der fran-
zösischen Republik festgelegt worden, die zunächst bis zum 04. April 2001
befristet waren. Nachdem dann am 23. März 2001 ein zweiter MKS-Fall im
Departement 77 östlich von Paris aufgetreten ist, wurden die Schutz-
maßnahmen der MKS-Verordnung bis zum 12. April 2001 verlängert. Am
morgigen Tag läuft die Verordnung aus, damit entfallen die rechtlichen
Voraussetzungen für Desinfektionsmaßnahmen und systematische Kontrollen
an der deutsch-französischen Grenze. Das Auslaufen der Verordnung ist
vertretbar vor dem Hintergrund, dass es nunmehr seit 14 Tagen keine
neuen Fälle mehr in Frankreich gegeben hat und deshalb nach Einschätzung
der EU-Seuchenexperten eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass
Frankreich im Moment MKS-frei ist. Wie die jüngsten Verdachtsfälle nicht
nur in der Bundesrepublik Deutschland, sondern auch der aktuelle
Verdachtsfall in Luxemburg und der heute bestätigte neue Fall in den
Niederlanden zeigen, kann sich dies selbstverständlich stündlich
ändern. Sollte es in der Zeit bis morgen zu einem neuen Fall in
Frankreich kommen, dann würden die Schutzmaßnahmen unverändert weiterge-
führt. Sollte der Verdachtsfall in Luxemburg eine Bestätigung erfahren,
so würde es entsprechende Sicherungsmaßnahmen an der Grenze zwischen
Luxemburg und dem Saarland geben.

Wegen der erneuten Seuchenfälle in den Niederlanden und in Groß-
britannien gelten die scharfen Schutzvorschriften an der Grenze zu
Holland und in den Fährhäfen zu Großbritannien weiterhin. Auch
gegenüber Frankreich bestehen die allgemeinen Schutzvorschriften
(Anmelde- und Genehmigungsvorbehalt für Viehtransporte etc.), die
wegen der MKS-Bedrohung auch gegenüber anderen Staaten Gültigkeit
haben, weiter.

Pressedienst des Saarlandes
Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales
11. April 2001
 



 

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