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AHO Aktuell - 21.02.2001
Hessen übernimmt Kosten der BSE-Schnelltests
(aho) - Das Land Hessen übernimmt bis zum 31. Dezember 2001 die
Kosten für die BSE-Schnelltests bei allen Schlachttieren. Auf
diesen Kabinettsbeschluss, der in dieser Woche gefasst wurde,
hat Sozialministerin Marlies Mosiek-Urbahn hingewiesen. "Bis
heute haben die zuständigen staatlichen Behörden keine
Gebührenforderungen geltend gemacht und sie werden es auch
zukünftig für alle Tests, die in diesem Jahr durchgeführt
werden, nicht tun", stellte sie klar. "Schlachthöfe, die von
ihren Kunden Gebühren für BSE-Tests erheben, tun dies ohne
jegliche Grundlage". Die Kunden hätten einen Anspruch auf
Rückerstattung. Die Kritik, dass hessische Rinder zum Schlachten
in andere Bundesländer gebracht würden, weil in Hessen Gebühren
anfielen, sei deshalb unberechtigt. Mit der Entscheidung der
Kostenübernahme entlaste die Landesregierung die Landwirte,
Fleischwirtschaft und Verbraucher. Für die heimische Land- und
Fleischwirtschaft werde darüber hinaus ein Wettbewerbsnachteil
gegenüber anderen Bundesländern vermieden. Bisher sind in Hessen
rund 5.700 Schnelltests durchgeführt worden.
Pressemeldung vom 21.02.2001
verantwortlich i.S.d.P.: Petra Müller-Klepper,
Hessisches Sozialministerium, Pressestelle,
Dostojewskistaße 4, 65187 Wiesbaden.
Telefon: (0611) 8 17 - 34 08 , Fax: (0611) 8 90 84 - 66.
E-mail: presse@hsm.hessen.de
Wiesbaden, 21.02.2001
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