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AHO Aktuell - 27.11.2000
Funke: Tiermehlverbot erst am Freitag
(aho) Das für kommenden Mittwoch geplante Verfütterungsverbot
von Tiermehl kommt später als geplant. Zu der vorgesehenen
Eilverordnung werde es nicht kommen, da dafür nach Auffassung
des Bundesjustizministeriums keine ausreichende Rechtsgrundlage
besteht. Dies teilte Bundeslandwirtschaftsminister Funke am
Montag der Presse mit. Stattdessen werde ein Gesetz verabschiedet,
welches frühestens am kommenden Freitag in Kraft treten kann.
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