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AHO Aktuell - 18.11.2000

Fischer plant offenbar drastische Maßnahmen gegen BSE


Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer plant
offenbar drastische Maßnahmen im Kampf gegen die
Rinderseuche BSE. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus"
vorab berichtet, sollen in Zukunft auch Personen, die in
den vergangenen Jahren mehrere Monate in Frankreich
gelebt haben, nicht mehr zur Blutspende in Deutschland
zugelassen werden. Zudem plane die Ministerin ein
Einfuhrverbot für Schaffleisch aus Großbritannien und eine
Neuauflage des Importstopps für britisches Rindfleisch.

Wie "Focus" weiter berichtet, sollen sämtliche von Fischer
geplante Maßnahmen am Mittwoch im Bonner Amtssitz
der Ministerin mit Fachleuten und den verantwortlichen
Beamten der Bundes- und Länderministerien besprochen
werden. Das Blutspende-Verbot für Personen, die längere
Zeit in Frankreich lebten, solle der zuständige Arbeitskreis
des Gesundheitsministeriums in seiner Dezembersitzung
aussprechen.

Höhn fordert deutschen Alleingang

Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Bärbel Höhn
forderte die Bundesregierung unterdessen erneut auf,
notfalls im Alleingang gegen BSE vorzugehen. Sie
kritisierte, die Bundesregierung sei in der Frage der
Aufhebung des Exportverbotes gegenüber Großbritannien
nicht konsequent genug gewesen. "Es wäre sinnvoller
gewesen, das Exportverbot aufrecht zu erhalten und in
den Clinch zu gehen", sagte sie der "Welt am Sonntag".

Sie plädierte erneut für die Wiederaufnahme von
Exportverboten, unter Umständen auch gegen Frankreich
und Irland. Vor möglichen Vertragsverletzungsverfahren
der Europäischen Union (EU) scheue sie nicht zurück.
Zudem forderte Höhn flächendeckende Schnelltests. Es
sei nicht ausreichend, nur alle unter verdächtigen
Umständen verendeten Tiere zu testen. Notwendig sei
vielmehr, EU-weit auch alle älteren Schlachttiere über 18
Monate zu testen.
 



 

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